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Verantwortungsvolle Politik beim Netzausbau – Die SPOÖ denkt an die Zukunft und die Menschen und schaut nicht einfach nur aus dem Fenster…

(Bildquelle: https://www.tips.at/nachrichten/rohrbach/wirtschaft-politik/537796-spoe-erdkabel-pruefen-statt-enteignungen)

In der Sitzung vom 17. Juni 2021 des OÖ Landtags wurde ein richtungsweisender Initiativantrag von SP-Klubobmann Mag. Michael Lindner eingebracht.

„Oö. Landtag: Beilage 1685/2021, XXVIII. Gesetzgebungsperiode Initiativantrag der sozialdemokratischen Abgeordneten betreffend ein Recht auf Erdkabel bei Starkstromleitungen Gemäß § 25 Abs. 6 Oö. LGO 2009 wird dieser Antrag als dringlich bezeichnet…. Zum genauen Wortlaut folgender Link: https://www2.land-oberoesterreich.gv.at/internetltgbeilagen/InternetLtgBeilagenAnzeige.jsp?jahr=2021&nummer=1685&gp=XXVIII

Die SPOÖ-Landtagsfraktion hat sich also intensiv mit der Angelegenheit auseinandergesetzt und in Form eines Gesetzesvorschlages politischen Gestaltungswillen und Lösungskompetenz gezeigt. Technik und Natur in Einklang bringen – zum Wohl aller Beteiligten. – Bravo!

Durchführung einer Dringlichkeitsdebatte im Plenum hätte eine Zweidrittelmehrheit gebraucht. Die Grünen und die SPÖ stimmten dafür, die FPÖ und die ÖVP dagegen – wieso eigentlich?

 

Des ham ma nu nia so gmocht. – Des ham ma oiwei so gmacht. – Da kinnat jo a jeda keima.

Das dürfte die Grundhaltung der Gegner der landschaftsschonenden 110kV-Erdkabellösung für das Mühlviertel sein. Was ist mit der Versorgungssicherheit bei zunehmenden Wetterextremen, werte politisch Verantwortliche?  Die Erdverkabelung ist doch ein Gebot der Stunde und ein Blick über unsere Landesgrenzen lässt den Erdkabelabwehrkampf regelrecht aus der Zeit gefallen erscheinen.

Wie geht es weiter mit dem Gesetzesantrag für die Erdverkabelung? – Der Antrag wurde an den Wirtschaftsausschuss verwiesen und Michael Lindner hat versichert, dass die SPOÖ dran bleiben wird und sich für eine innovative, zukunftsweisende Lösung einsetzen wird. Danke !

Link zum Videostream: http://landtag.ooe.gv.at/28/57 – Machen Sie sich selbst ein Bild von der Qualität der Redebeiträge!

 

Politik für die Bürgerinnen und Bürger – NEOS-Initiative im Nationalrat

Auch die NEOS haben sich seit Anbeginn der Diskussionen um den Netzausbau im Mühlviertel intensiv mit der Sache beschäftigt und politische Initiativen auf Bundesebene gestartet. https://www.karindoppelbauer.at/parlament/110kV-unter-die-erde – Behandlung der Petition am 6. Juli 2021 im Österreichischen Nationalrat. – Auch dafür danke seitens der Betroffenen.

Jetzt der Petition zustimmen!

2 Gedanken zu „Verantwortungsvolle Politik beim Netzausbau – Die SPOÖ denkt an die Zukunft und die Menschen und schaut nicht einfach nur aus dem Fenster…

  1. Sehr gute Aktion der SPÖ, wenn man Herrn Kainberger (GRÜNE) und Herrn Dörfel (ÖVP) glauben darf, gibt es da zwei weitere wichtige Mitstreiter FÜR Erdkabel, denn beide haben im Wahlkampf 2017 in Interviews sinngebend gesagt,.. wenn es eine Leitung braucht, gehört sie UNTER die Erde!! Die Rede war hier vorrangig das Projekt Almtal!!

  2. Michael Lindner (SPOE) bringt es in seiner Begründung zum Erdkabel-Gesetzesantrag auf den Punkt. In den letzten Jahren habe man bei Starkstromprojekten mit der alten Freileitungs-Technologie vor allem immer eines erzeugt, enorme Konflikte mit den Betroffenen, jahrelange Rechtsstreitigkeiten und im 110kV-Projekt Innviertel sogar Massenenteignungen.
    Hoch bedenklich aus meiner Sicht, dass im Innviertel die enteigneten Landwirte ihre Grundstücke für ein Erdkabel freiwillig zur Verfügung gestellt hätten, was auch die Projektdauer erheblich verkürzt hätte. Auf der Strecke Raab-Ried könnte also schon längst Strom fließen!
    Leider lassen in der Landtagssitzung die Redebeiträge anderer Parteien einen offenen, gar positiven Zugang zum Erdkabel vermissen – vorrangig werden (festgefahrene) Vorbehalte bemüht. Dass u.a. Betroffene völlig ungeschützt den monströsen Freileitungen ausgesetzt sind, dass Landschafts- und Naturräume unwiederbringlich ruiniert werden, will man offensichtlich noch immer nicht anerkennen.
    Vielleicht mit der Absicht, dem Erdkabel-Thema – zumindest bis nach der Landtagswahl im Herbst – wieder einmal auszuweichen, wurde der Antrag in einen Fachausschuss verschoben.
    Mein Appell an die Politik – übernehmen Sie Verantwortung!
    Anerkennen Sie den Mehrwert der Erdverkabelung – auch im Hinblick auf den Tourismus, die Werte von Liegenschaften im Nahebereich, die wesentlich sparsamere Grundinanspruchnahme, die raschere Projektverwirklichung auf Grund von weitestgehender Konfliktvermeidung.
    Verhelfen Sie dem Erdkabel zum Durchbruch – endlich auch im Mühlviertel und in unserem schönen Land!
    Ausgewiesener Experten zeigen, wie es geht: https://iglm.at/wp-content/uploads/2019/12/Machbarkeitsstudie_Erdkabelloesung_im_Muehlviertel_Brakelmann_Poeller_IGLM.pdf

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