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Vorarbeitenbescheid – eine vermeintliche Machtdemonstration

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IGLM Mühlviertel

Vor wenigen Tagen haben die Netzbetreiber laut eigenen Angaben beim Amt der OÖ Landesregierung einen sogenannten Vorarbeitenbescheid beantragt. Dieser soll ihnen die rechtliche Sicherheit bieten, Grundstücke rund um die geplante 110 kV-Leitung jederzeit begehen, befahren und beproben zu dürfen. Der Vorarbeitenbescheid ist ein Machtinstrument, mit dem die Netzbetreiber den betroffenen Grundeigentümern demonstrieren wollen, dass sie weiterhin an ihrem Plan der Realisierung einer Freileitung festhalten.

Da damit nur Vorerhebungen für die Erstellung der Einreichunterlagen gemacht werden dürfen, die sowieso bereits seit Monaten im Laufen sind, stellt sich die Frage nach dessen Sinnhaftigkeit. Aber vielleicht dient der Vorarbeitenbescheid ja auch dazu, endlich die Planungsarbeiten für eine ernsthafte Erdkabeltrasse durchzuführen, auf deren Präsentation die betroffene Bevölkerung nun schon sehr lange warten muss.

Die IGLM wird mit umfassendem Einsatz, hochrangiger wissenschaftlicher Expertise und allen zu Gebote stehenden rechtlichen Mitteln weiterhin intensiv für 110-kV-Erdkabeltrassen im Mühlviertel eintreten – und in der Planungsregion werden schließlich auch innovative Erdkabeltrassen errichtet werden!

Das Mühlviertel hat sich das Erdkabel verdient – die Zeit ist reif dafür.

 

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